WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.

Hauspostille

Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.

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Schönheitsreparaturen Mietwohnung

Schönheitsreparaturen durch den Mieter – bald Wunschdenken?

Landgericht Berlin kippt Schönheitsreparaturklauseln. Nur wirksam bei angemessenem Ausgleich für den Mieter.

Weltpostvertrag

Weltpostvertrag

Ein Einschreiben/Rückschein nach Frankreich. Kein Problem, man geht zur Post und schickt es ab. Schon zwei Tage später kommt der Postbote und bringt das Schreiben zurück. Da hat die Post wohl nicht die richtigen Aufkleber zur Hand gehabt Es ist schon ein starkes Stück, daß die Hauptstelle in Frankfurt das Einschreiben mit dem Hinweis „Das […]

Auf der Suche: Neue Büroräume für Dr. Schmitz & Partner!

  Wir mussten feststellen, dass allein eine Adresse am Kurfürstendamm, von den Berlinern liebevoll Ku-Damm genannt, keine Garantie für ein gepflegtes und ordentlich bewirtschaftetes Haus ist. Wir suchen daher zum 15. September 2017 neue Räume! Wo: Bevorzugt werden Halensee und Wilmersdorf, damit unsere Mandanten/innen sich nicht allzu sehr umgewöhnen müssen. Denkbar ist natürlich auch Charlottenburg […]

Watschn aus Karlsruhe für den Gesetzgeber

Von den großen Presseorganen scheint sich keiner dafür zu interessieren. Der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof hat mit der Entscheidung vom 07.02.2017 – 1 BGs 74/17 – den Antrag des Cum/Ex Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages auf Durchsuchung der Praxisräume von Anwälten abgelehnt. Eine lesenswerte Entscheidung mit Nachhilfecharakter: Gewaltenteilung leicht gemacht. Was ist Aufgabe eines Untersuchungsausschusses, was die […]